Bürgerbeteiligung nach Stuttgart 21

25 10 2011

Bild Bürgerbeteiligung

(pur). Nachdem sich die Parteien des Deutschen Bundestages im Winter mit Ankündigungen zu mehr Bürgerbeteiligung im Umweltschutz und bei Infrastrukturplanungen schier überschlugen, herrscht seit einigen Monaten Funkstille.
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Bundesregierung hält Pfefferspray für geeignetes polizeiliches Einsatzmittel

11 01 2011

Polizei PfeffersprayBerlin: (hib/STO) Die Bundesregierung hält Pfefferspray ”unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen und der Anwendungshinweise für ein geeignetes polizeiliches Einsatzmittel“. Pfefferspray werde nur eingesetzt, wenn mildere Zwangsmaßnahmen zur Durchsetzung polizeilicher Verfügungen keinen Erfolg versprechen, schreibt die Regierung in ihrer Antwort (17/4163) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/3942). Auch werde der Einsatz von Pfefferspray vorher angedroht.
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Stuttgart Hauptbahnhof bald Geschichte

25 08 2010

Die Macht geht vom Volke aus, nur scheinbar nicht in Stuttgart …

Hauptbahnhof Stuttgart

Die Abrissarbeiten haben begonnen! Den Rest des Beitrags lesen »